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Ausgabe 1/97: Wales


IV. Wales und die Waliser

5. Plaid Cymru: Die Wales-Partei




Von der Parteigründung zu ersten Wahlerfolgen

Die Gründung einer walisischen Nationalpartei mutete zunächst wie ein verspäteter Versuch einiger walisischer Intellektueller an, dem irischen Beispiel der Staatsgründung im Jahre 1921 zu folgen. Das in der Zwischenkriegszeit von der Rezession wirtschaftlich hart getroffene Wales mit seiner bedrohten Sprache und Kultur sollte in der Zukunft seinen eigenen Weg gehen können. Am 5. August des Jahres 1925 trafen sich die Repräsentanten dreier nationalistischer Zirkel im Maes Gwyn Restaurant in Pwllhelli während der jährlich abgehaltenen Woche der walisischen Sprache und Kultur ("National Eisteddfod") und einigten sich auf die Gründung der Plaid Genedlaethol Cymru, der "National Party of Wales". Erster Präsident der Partei wurde Lewis Valentine, ein Priester und Pazifist. Von Beginn an hatte die Partei sich mit dem Problem auseinanderzusetzen, daß die walisische Bevölkerungsmehrheit in den industrialisierten Bergbautälern des Landes nur wenig mit dem Hauptanliegen der Akademiker an der Spitze der Partei, nämlich dem Erhalt der walisischen Sprache und Kultur als zentralen Merkmalen walisischer Identität, anzufangen wußte. Für das Millionenheer der Arbeiter in den Bergwerken stand zwar, auch wenn sie englischsprachig waren, ihre walisische Identität außer Frage, ihre aktuellen Sorgen waren aber eher sozialpolitischer Natur, und die Partei, die am ehesten hier Unterstützung zu versprechen schien, war und blieb die Labour Party. Der Versuch Plaid Cymrus in den ersten Jahren ihres Bestehens, die Industriearbeiterschaft zu gewinnen, hatte deshalb auch wenig Erfolg.

In den Jahren 1926-1939 wurde die Partei von ihrem Vorsitzenden Saunders Lewis geprägt. Lewis war ein katholischer Pazifist und Literat, der an der Universität Wales lehrte. Für ihn war das Wales der Zukunft ein Wales, das den englischsprachigen Einfluß zurückgewiesen hat, der nach Lewis Weltsicht für alle Deformationen des Landes verantwortlich war.

In der Nachkriegszeit verlegte Plaid Cymru seine Parteizentrale von Caernarfon in der walisischsprachigen Kernregion nach Cardiff in den englischsprachigen Süden. Dies war nicht zuletzt ein Versuch, sich nun als Partei des ganzen Wales in seiner heutigen Gestalt zu präsentieren, auch wenn die Partei noch bis in die fünfziger Jahre ihre Wahlkämpfe mit der Forderung nach einem ausschließlich walisischsprachigen Wales bestritt. In den sechziger Jahren hatte der politische Bezugsrahmen Wales durch Entscheidungen der Regierung in London Konturen gewonnen. 1955 wurde Cardiff offiziell Landeshauptstadt, und 1964 wurde ein Wales-Ministerium eingerichtet.

Der seit 1945 die Partei führende Gwynfor Evans setzte parallel zu der Anerkennung relativer walisischer Eigenständigkeit im britischen Staat eine Parteireform durch, die die Partei zu einer stärker politischen Bewegung machte. Der walisische Sprachpurismus wurde durch eine Politik der Zweisprachigkeit abgelöst. An die Stelle des Separatismus trat die Bereitschaft zur Interessenvertretung im britischen Regierungssystem und im britischen Parlament, direkte Aktionen und Gewaltanwendung lehnte die Partei ab. Diese Wende von der reinen Kulturpartei zur politischen Interessenvertretung wurde ihr erleichtert durch die Tatsache, daß der radikale Flügel des Kulturnationalismus ein zusätzliches Betätigungsfeld in der walisischen Sprachenbewegung (Cymdeithas yr laith Gymraeg) fand, die als Antwort auf eine 1962 gehaltene Radioansprache von Saunders Lewis gegründet wurde. Die Sprachenbewegung setzt mit der Konzentration ihres Interesses auf den Erhalt der walisischen Sprache und Kultur und ihrer Bereitschaft zum Aktionismus und zum zivilen Ungehorsam die Traditionslinien der Frühphase Plaid Cymrus fort.

Die Umorientierung Plaid Cymrus ermöglichte eine Ausweitung ihres Wählerpotentials und erste Wahlerfolge. 1966 gewann die Partei bei der Nachwahl von Carmarthen ihren ersten Parlamentssitz. Dieser Wahlsieg war psychologisch von großer Bedeutung, denn er belegte erstmals, daß Stimmen für Plaid Cymru trotz des britischen Mehrheitswahlsystems, das Sitze nur Parteien gewährt, die Wahlkreise gewinnen, nicht automatisch verlorene Stimmen waren. Der Publizitätserfolg des Durchbruchs bei den Parlamentswahlen erbrachte für Plaid Cymru auch deutliche Zugewinne bei Kommunalwahlen und eine stärkere Vertretung in den Kommunalparlamenten.


Die siebziger Jahre bis zum Scheitern des Devolution-Referendums

Plaid Cymrus Anhängerschaft hat sich seit dem Erfolg von 1966, dem 1970 das bisher beste Wahlergebnis bei britischen Parlamentswahlen von 11,5 % der walisischen Wählerstimmen folgte, mit Mühe auf dem 1970 erreichten Niveau stabilisiert. Plaid Cymru verfügt über einen

"Sockel" von Stammwählern von bestenfalls 10 %. Diese Stammwählerschaft konzentriert sich in ausgesprochenen Plaid Cymru-Hochburgen, wo es der Partei in (meist drei bis vier) Wahlkreisen gelingt, Mehrheitspartei zu werden. Diese Hochburgen liegen in den bevölkerungsärmeren, weniger in den Industrialisierungsprozeß einbezogenen ländlichen Gebieten im Nordwesten des Landes. Hier ist der Anteil des religiösen Nonkonformismus und der walisisch sprechenden Bevölkerung vergleichsweise am höchsten.

Diese Gebiete sind auch als Touristenziele bzw. Zweitwohnsitze für Briten aus anderen Landesteilen beliebt, was häufig zur direkten Konfrontation unterschiedlicher Lebensstile der Einheimischen und der Zuwanderer führt. Für den Durchbruch bei den Parlamentswahlen war die Tatsache der Konzentration der Stimmen für die Partei in wenigen Wahlkreisen entscheidend, wie beispielsweise der Vergleich der Wahlergebnisse der Jahre 1970 und 1974 zeigt. Trotz einer größeren Zahl von Wählern 1970, die sich aber auf mehr walisische Wahlkreise verteilten, blieb die Partei erfolglos. Die Konzentration der Stimmen sicherte Plaid Cymru seit 1974 einen Sitzanteil, der sogar zu einer leichten Überrepräsentation der Partei gemessen an der von ihr erreichten Stimmenzahl führte.

Tabelle 1: Das Abschneiden Plaid Cymrus bei Parlamentswahlen

Jahr Stimmenzahl Parlamentssitze % der Stimmen in Wales
1951  10 920 0  0,7
1970 175 016 0 11,5
1974 (Febr.) 171 264 2 10,7
1983 125 309 2  7,8
1992 156 796 4  9,0
1997 161 030 4  9,95

In den siebziger Jahren ging die Unterstützung der Partei außerhalb des walisischsprachigen Kernlandes (Wahlkreise Caernarfon, Carmarthen und Merionnydd) stark zurück. 1979 verfügte die Partei über keine Wahlkreise mehr, in denen sie eine mittlere Stärke von 20-30 % der Stimmen erreichte.

Es ist bezeichnend für die Parteigeschichte der 70er Jahre, daß sich die größte Chance zum politischen Durchbruch für die Partei durch ein Gesetzgebungsvorhaben der in London regierenden Labour Party ergab. Die Devolutiongesetzgebung, die ein walisisches Parlament ohne gesetzgeberische Kompetenzen vorsah, scheiterte jedoch 1979 in einem in Wales abgehaltenen Referendum, in dem sich nur 20,3 % der Abstimmenden, das waren 11,9 % aller Wahlberechtigten, für ein Regionalparlament aussprachen (Wahlbeteiligung 59 %). Der Referendumswahlkampf hatte deutlich gemacht, daß die Mehrheit der Waliser andere Probleme, wie die Arbeitslosigkeit, für weit wichtiger als regionale Autonomie hielten und befürchteten, daß letztere ein erster Schritt zur Abspaltung des wirtschaftlich nicht alleine überlebensfähigen Wales von Großbritannien sein könne. In der unmittelbaren Folgezeit wurde Plaid Cymru der politische Niedergang prophezeit.


Linksrutsch und Öffnung der Partei in den achtziger und neunziger Jahren

Die Partei überlebte die Niederlage von 1979 zum einen, weil ihr Anliegen des Schutzes der walisischen Sprache und Kultur mit dem negativen Ausgang des Referendums keineswegs erledigt war, zum anderen aber auch, weil es ihr gelang, in ihrem ureigensten Bereich neue Erfolge vorzuweisen. Die Konservative Partei hatte im Falle eines Wahlsieges 1979 Wales einen eigenen walisischsprachigen Fernsehkanal versprochen. Als Margaret Thatcher zögerte, diesem Wahlversprechen nachzukommen, trat der Plaid Cymru Vorsitzende Gwynfor Evans in den Hungerstreik mit der durchaus ernstgemeinten Drohung, diesen bis zum Tode durchzuhalten. Die Konservative Regierung gab nach, und es entstand 1982 in Cardiff der walisischsprachige Kanal S4C, der sich inzwischen auch weltweit mit qualitätsvollen Zeichentrickfilmen einen Namen gemacht hat.

Unter dem Nachfolger des 1980 vom Parteivorsitz zurückgetretenen Gwynfor Evans, Dafydd Wigley, versuchte die Partei sich durch programmatischen Wandel für die Hauptströmungen der von der Labour Party dominierten walisischen politischen Kultur zu öffnen. Ausdruck dieser Öffnungspolitik war eine sozialdemokratische Wende, die sich in der Umformulierung der drei zentralen Parteiziele ablesen läßt. Stand die Partei 1981 für: "self-government for Wales", so wurde diese Zielsetzung nun in "self-government and a democratic Welsh state based on socialist principles" umformuliert. Ebenfalls neu gefaßt wurde das Parteiziel: "to safeguard the culture, language, traditions and the economic life of Wales", das nun "to safeguard and promote the culture, language, traditions, environment and economic life of Wales through decentralist socialist principles" lautet. Letztere Umformulierung greift das Bemühen um die wachsende grüne Wählerbasis in Wales auf (Stichwort "environment"). Unverändert blieb das dritte Parteiziel: "to secure for Wales the right to become a member of the United Nations Organization".

Mit ihrer Forderung nach "self-government", einem weniger weitgehenden Ziel als die beispielsweise von der schottischen Nationalpartei geforderte nationale Unabhängigkeit, nimmt Plaid Cymru eine Mittlerstellung zwischen einer Regionalpartei (vergleichbar mit der CSU) und einer nationalistischen Partei ein. Plaid Cymru konzentriert sich heute deutlich weniger als früher auf Kulturfragen und versteht sich als Anwalt aller walisischen Interessen innerhalb des britischen Staatsverbandes. Die von Plaid geforderte "Assembly" für Wales soll allerdings weit mehr Rechte erhalten als dies die Labour Party und Tony Blair für den Fall ihres Wahlsieges im Mai 1997 vorsehen. Gegenüber dem Zentralismus und der Privatisierungspolitik der Konservativen Partei in den achtziger und neunziger Jahren hält Plaid Cymru an der für ökonomisch zurückgebliebene Regionen so wichtigen Rolle institutioneller Sicherungen für einen sozialen und ökonomischen Ausgleich fest. Entsprechend ambivalent ist die Forderung der Partei nach "Independence in Europe", das sie sich eher als ein Europa der Regionen als ein Europa der Nationalstaaten vorstellt.


Wahlplakat der Wales-Partei für die Wahlen
zum Europäischen Parlament 1994


Perspektiven

Die programmatische Wende Anfang der achtziger Jahre hat die Partei nicht aus ihrem Wählerghetto bei Parlamentswahlen herausgeführt. Im Gegenteil, die Hinwendung der Partei zur in Wales dominierenden linken politischen Tradition macht Plaid Cymru aus der Sicht der kulturnationalistischen Stammwählerschaft weniger attraktiv. Zudem sieht sich die Partei durch neue politische Strömungen, wie die Grünen, herausgefordert. Pessimisten sehen Plaid Cymru in dem Dilemma, daß ihre politischen Forderungen von den anderen nichtkonservativen Parteien, ja zum Teil sogar von der Konservativen Partei, geteilt werden und daß der Verzicht der Partei auf eine Strategie des radikalen Bruches mit Großbritannien sie als echte walisische Alternative unglaubwürdig werden läßt. Die europäische Vision soll den drohenden Profilverlust ausgleichen. Sie hat zentrale Bedeutung für die Zukunftsplanung der Partei gewonnen. Mit der größeren Rolle von Wales in Europa hofft diese, ihr Eigengewicht zu vergrößern. Der auf dem Plaid Cymru-Parteitag von 1993 beschlossene Weg einer Übergangsphase, in der Wales nicht länger von London, sondern von Brüssel regiert wird, erscheint allerdings utopisch.


Tabelle 4: Das Abschneiden Plaid Cymrus bei Europawahlen

Jahr Stimmenzahl Parlamentssitze % der Stimmen in Wales
1979  83 399 0 11,7
1994 162 478 0 17,1

 


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