Zeitschrift

Polen in Europa




I. Polens Integration in Europa

1. Solidarność: Motor der Veränderungen in Polen und Osteuropa

Materialien


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Inhalt

 

Erst im Rückblick wird es ganz deutlich: die Anfänge der Gewerkschaftsbewegung Solidarność in Polen sind zugleich der Anfang vom Ende der kommunistischen Herrschaft in Polen und Osteuropa. Entstanden aus der Streikwelle im Sommer 1980 in vielen Industriestädten Polens, wurde die von Arbeitern und Intellektuellen getragene Bewegung zur ersten demokratischen Massenorganisation in Osteuropa, die dem abgewirtschafteten System weniger wirtschaftliche Belastungen und mehr politische Rechte abtrotzen konnte. Angeführt von Lech Walesa, einem Elektriker auf der Danziger Werft, und unterstützt vom polnischen Klerus und dem aus Polen stammenden Papst (Johannes Paul II., seit 1978), gelang es der Solidarność ein Bündnis aus Reformsozialisten und religiösen Kräften zu schmieden, welches die Emanzipation der polnischen Gesellschaft aus dem kommunistischen Herrschaftssystem vorantrieb. Entscheidend für den Erfolg der Solidarność war, dass es ihr gelang, die soziale Protestbewegung des Sommers 1980 mit früheren Arbeiter- und Studentenprotesten propagandistisch zu verbinden und auch an die Kette nationaler Befreiungskämpfe anzuknüpfen, welche die polnische Geschichte im 19. und 20. Jahrhundert geprägt haben. So kam es zu jener »Revolution des Bewusstseins« (T. G. Ash), welche den Weg für den Anschluß Polens an die europäische Gemeinschaft bereitete.

Anlass für den Streik auf der Danziger Leninwerft im Sommer 1980 war die Entlassung einer Arbeiterin, die als Mitglied des Gründungskomitees Unabhängiger Gewerkschaften hervorgetreten war. Den Hintergrund bildeten wiederholte Versuche der damaligen Regierung, die subventionierten Preise für Grundnahrungsmittel (welche 40% des Staatshaushaltes beanspruchten) anzuheben, was regelmäßig zu Widerstand der Betroffenen führte.

Die langwierigen Verhandlungen zur Beendigung der Streiks (die sich inzwischen auf zahlreiche Industriestädte ausgedehnt hatten) führten zu dem Danziger Abkommen vom 31. August 1980 (M2), welches die Grundlagen für die unabhängigen und selbstverwalteten Gewerkschaften in Polen legte. Es handelte sich um die erstmalige Legalisierung einer Opposition im kommunistischen Herrschaftsbereich. Die spannende Frage lautete, ob und wie sich Pluralismus und sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung vereinbaren ließen. Die Solidarność nämlich hatte zwar die Grundlagen der polnischen Nachkriegsordnung (sozialistisches Wirtschaftssystem und Zugehörigkeit Polens zum östlichen Paktsystem) anerkannt (M2); sie forderte aber eine andere Organisation der Gesellschaft (als solidarisches Gemeinwesen) und die Einhaltung elementarer Menschen- und Bürgerrechte.

Die große Resonanz, welche Solidarność fand, lässt sich nur dadurch erklären, dass die Gewerkschaftsbewegung nicht nur als Interessenvertretung der Werktätigen auftrat, sondern sich in die lange Tradition des polnischen Widerstands einzufügen wusste (M3 +M4 ). Das Geschichtsbewusstsein der Polen, das über Feiern und Denkmale lebendig erhalten wurde, konnte für die Zwecke der Solidarność instrumentalisiert werden. Es ging ihr immer auch um Moral und Recht, nicht nur um die Verbesserung der materiellen Lebensverhältnisse.

Weder für die Polen noch für westliche Zeitgenossen war absehbar, wie sich die Verhältnisse in Polen entwickeln würden und ob die Streikbewegung in einem Massaker enden würde. Einerseits schloss der Oberbefehlshaber der polnischen Marine gleich zu Beginn den Einsatz von Militär gegen die Arbeiter aus. Auch Parteichef Gierek und seine Ratgeber wollten ihren Kredit im Westen nicht mit Gewaltlösungen verspielen. Andererseits war Polen als Mitglied des Warschauer Pakts ebenso der Breshnew-Doktrin unterworfen wie die »SSR, wo es 1968 zu einer militärischen Intervention gekommen ist. Vor allem die damalige DDR-Führung drängte auf eine gewaltsame Unterdrückung der polnischen Opposition. Im Herbst 1980 wurde die bis dahin offene deutsch-polnische Grenze geschlossen.

Die Ernennung General Jaruzelskis zum Partei- und Regierungschef und die Verhängung des Kriegsrechts im Dezember 1981 stellten eine typisch polnische Lösung der Probleme dar, die bis heute umstritten und schwer durchschaubar ist.

Die Verhängung des Kriegsrechts, das Verbot der Solidarność und die Internierung ihrer Führer bedeuteten nicht das Ende dieser Bewegung - im Gegenteil: Im Untergrund wirkten die Ideen weiter, die moralische Unterstützung für Walesa und die Solidarność nahm vor allem im westlichen Ausland zu. Eine Schlüsselrolle spielt in diesem Zusammenhang der polnische Papst und dessen ›Pilgerreisen‹ nach Polen (siehe Zeittafel »Wichtige Ereignisse ... 1975-1995«).

Die patriotischen Motive Jaruzelskis für die Verhängung des Kriegsrechts wurden von vielen Polen bezweifelt (M5). Aus seinen Memoiren erfahren wir, dass die Sowjetunion einerseits besorgt über die polnische Entwicklung war und Gegenmaßnahmen forderte, andererseits aber zu großzügiger Finanz- und Wirtschaftshilfe bereit war, um die größten Missstände zu beheben. Aus dem vorübergehenden Notstandsregime, das Jaruzelski errichten wollte, wurde eine fast zehnjährige Stagnations- und Übergangszeit. Mit dem Machtantritt Gorbatschows 1985 änderten sich die außenpolitischen Handlungsbedingungen zugunsten der Opposition in Polen.

Eine erneute Streikwelle im Frühsommer 1988 - wie immer aus wirtschaftlichen Gründen - brachte die Dinge wieder in Bewegung (M6). Es kam zu den Verhandlungen am Runden Tisch, die zu dem ›historischen Kompromiss‹ führten, eine Art Koexistenz der alten Machtelite mit den Kräften der Solidarność. Die Verhandlungen am Runden Tisch beendeten das Machtmonopol der seitherigen Arbeiterpartei, die ersten halbfreien Wahlen führten zum Erfolg von Walesa und Mazowiecki, der im August 1989 der erste nichtkommunistische Ministerpräsident in einem sozialistischen Land seit 1945 wurde. Die Wahl Walesas zum Staatspräsidenten ein Jahr später machte den Triumph der Solidarność vollständig (M7) .

Dieses »Kunstwerk der Halbheiten« (Krzeminski) stellt eine Ausnahmeerscheinung in der Geschichte dar. Es gibt kaum Beispiele dafür, daß sich Machthaber in freien Verhandlungen auf eine Machtteilung mit der Opposition einigen und den Weg zu einer anderen Staats- und Gesellschaftsordnung frei machen. Der Runde Tisch leistete »Maßarbeit bei der Systemdemontage« (Krzeminski), er ist als Beispiel für eine friedliche Konfliktlösung zu Recht weltberühmt geworden.

Die Solidarność-Bewegung verfiel bald nach ihrem Triumph in rivalisierende Gruppen. Das Volk hat sie von der Regierung abgewählt und sich der Restauration der Postkommunisten anvertraut. Den Übergang zu Marktwirtschaft und Demokratie hat Solidarność nicht mehr aktiv beeinflussen können.

1995 verlor Walesa die Präsidentenwahlen knapp im zweiten Wahlgang gegen Alexander Kwasniewski von der demokratischen Linksallianz (SLD). Die Parlamentswahlen 1997 allerdings brachten einem konservativen Wahlbündnis, das unter dem Namen Solidarność angetreten war, mit 33% der Stimmen die relative Mehrheit im Parlament. Die bisher regierende Demokratische Linksallianz (SLD) kam auf 27%, die liberale Freiheitsunion wurde drittstärkste Kraft. Der gegenwärtigen Regierung gehört Bronislaw Geremek, ein führender Kopf der Solidarność, als Außenminister an.

Wichtige Ereignisse in Polen 1975-1995

1975: Anfänge der Protestbewegung in Polen, weil nach einem Verfassungsentwurf die »Freundschaft mit der Sowjetunion« festgeschrieben wird

1976: Preiserhöhungen, Streiks und Repressalien gegen die Arbeiter; Gründung eines ›Komitees zur Verteidigung der Arbeiter‹ (KOR)

Juni 1979: Pilgerfahrt von Papst Johannes Paul II. nach Polen

Sommer 1980: Massenstreiks von Arbeitern in Danzig und der Ostseeküste; Bildung von überbetrieblichen Streikkomitees; Verhandlungen mit Regierungsvertretern

30. August 1980: Unabhängige Gewerkschaftsbewegung »Solidarność« (Führer: Lech Walesa) vom Staat anerkannt (Danziger Abkommen)

September 1980: Ablösung des kommunistischen Parteichefs Gierek, Nachfolger (ab 1981): General Jaruzelski

Dezember 1981: Verhängung des Kriegsrechts in Polen, Verbot der Solidarność, Internierung tausender Solidarność-Mitglieder einschließlich Walesas

Juni 1983: Besuch von Papst Johannes Paul II. in Polen

Juli 1983: Aufhebung des Kriegsrechts

Oktober 1983: Walesa erhält den Friedensnobelpreis

Juni 1987: Besuch von Papst Johannes Paul II., er fordert Rückkehr zum Danziger Abkommen

August 1988: neue Streikwelle in Polen; Walesa vereinbart (zunächst geheime) Verhandlungen mit Regierungsvertretern am Runden Tisch zur Lösung der Krise

April 1989: Unterzeichnung eines Abkommens: Wiederzulassung der Solidarność, Verfassungsänderung und neue Wahlordnung für die Parlamentswahlen

Juni 1989: Solidarność gewinnt alle frei zu wählenden Sitze bei den halbfreien Wahlen; Niederlage der PVAP

August 1989: erste nichtkommunistische Regierung unter Ministerpräsident Mazowiecki (Koalition aus Solidarność, Bauernpartei, Demokraten), Beginn radikaler Wirtschaftsreformen

Januar 1990: die kommunistische Vereinigte Arbeiterpartei Polens (PVAP) spaltet sich

Dezember 1990: Wahl Walesas zum Staatspräsidenten;

im Jahr 1990 Auflösungsprozess der Solidarność

Oktober 1991: Freie Parlamentswahlen in Polen; geringe Wahlbeteiligung; Zersplitterung des Parlaments

September 1993: Sturz der letzten Regierung, die Reformen im Sinne der Solidarność vertrat;

Parlamentswahlen führen zu einer Mehrheit der alten Kräfte (Reformkommunisten und Bauernpartei)

1995: Walesa als Staatspräsident abgewählt; Nachfolger: Kwaniewski


Materialien

M1  Aus dem Abkommen von Danzig (31. August 1980)

1. Die Tätigkeit der (bisherigen) Gewerkschaften in der Volksrepublik Polen (VRP) erfüllt die Hoffnungen und Erwartungen der Werktätigen nicht. [...] Das überbetriebliche Streikkomitee [...] schafft neue, unabhängige und sich selbst verwaltende Gewerkschaften, und stellt fest, dass diese die in der Verfassung der VRP verankerten Prinzipien einhalten werden. Die neuen Gewerkschaften werden die sozialen und materiellen Interessen der Arbeiter schützen und beabsichtigen nicht, die Rolle einer politischen Partei zu spielen [...]. In Anerkennung dessen, dass die PVAP (=Polnische Vereinigte Arbeiterpartei) die führende Rolle im Staat ausübt, und ohne das festgelegte internationale Bündnissystem anzutasten, sind sie bestrebt, den Werktätigen entsprechende Kontrollmittel zu sichern, deren Meinung auszusprechen und deren Interessen zu verteidigen [...].

2. Das Streikrecht wird im vorbereiteten Gesetz über die Gewerkschaften garantiert [...]

3. [...] die Nutzung der Massenmedien durch Glaubensgemeinschaften in ihrem religiösen Wirken wird verwirklicht. Die Regierung sichert eine sonntägliche Gottesdienstübertragung im Rundfunk [...]

8. Eingeführt wird eine allmähliche Lohnaufstockung [...]

13. Die Regierung verpflichtet sich, - den vollen Wortlaut der vorliegenden Vereinbarung zu veröffentlichen: [...]

Das Überbetriebliche Streikkomitee verpflichtet sich, den Streik am 31. August 1980 um 17 Uhr zu beenden [...].

Zit. nach: H. Volle u. W. Wagner (Hrsg.), Krise in Polen, Bonn: Verlag für Internationale Politik, 1982, S. 137-145


M2  Aus dem Aktionsprogramm der Solidarność vom 17. April 1981:

a) Grundwerte:

»Die besten Traditionen der Nation, die ethischen Prinzipien des Christentums, der politische Auftrag der Demokratie und die sozialistische Gesellschaftsidee - das sind die vier Hauptquellen unserer Inspiration. Wir fühlen uns dem Erbe der ganzen polnischen Kultur tief verbunden, die in die europäische Kultur eingebettet ist und starke Verbindungen mit dem Katholizismus hat. [...] Unsere Gewerkschaft knüpft an die Traditionen der Arbeiterbewegung an, die uns in den Idealen der sozialen Gerechtigkeit, der Demokratie, der Freiheit und der Unabhängigkeit bestärken. Wir werden diese Traditionen bereichern mit dem Andenken an die Taten der Arbeiter von Posen im Jahr 1956, an die Blutopfer der Küste im Jahr 1970 und der Arbeiter von Radom und Ursus im Jahr 1976.

Aus: Europa-Archiv 17, 1981, S. D 458 f. Bonn: Verlag für Internationale Politik

b) weitere Forderungen:

Im wirtschaftlichen Bereich

  • Ausarbeitung eines Sofortprogramms für den nächsten Winter und eine gesicherte Lebensmittelversorgung unter öffentlicher Kontrolle
  • eine öffentlich kontrollierte demokratische Reform auf allen Ebenen der Wirtschaftsverwaltung, die auf der Basis einer authentischen Arbeiterselbstverwaltung Plan- und Marktmechanismen vereint.

Im politischen Bereich

Errichtung einer »selbstverwalteten Republik« auf der Grundlage eines »weltanschaulichen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Pluralismus«

  • freie Parlamentswahlen und freie Nominierung der Kandidaten auf allen Ebenen
  • Selbstverwaltung im Kultur- und Bildungsbereich, Freiheit der wissenschaftlichen Forschung
  • Rechtsstaatlichkeit
  • gesellschaftliche Kontrolle der Massenmedien.

Zusammenfassung nach SOWI 12 (1983/3) S. 150


M3  Wege zur Solidarität

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»Ohne Worte« (W. Bielecki), 1980

In: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (Hrsg.): Polen. Politik und Unterricht, H. 1/1990, S. 18

M4  Erläuterungen zu M3

1944 - Warschauer Aufstand gegen die deutsche Besatzungsherrschaft: von Wehrmachtsverbänden blutig niedergeschlagen; anschließend systematische Zerstörung der Warschauer Altstadt

1956 - Arbeiterproteste in Posen während der Messe gegen Normerhöhungen und Preisanstieg; Auftakt für weitere Protestdemonstrationen (polnischer Oktober). Der Nationalkommunist Gomuka kehrt an die Macht zurück; Wirtschaftsreformen, Kollektivierung der Landwirtschaft wird rückgängig gemacht; Lockerung der Zensur

1968 - Anlässlich der Tausendjahrfeier Polens Studentenunruhen. Verbindung zum »Prager Frühling«

1970 - Streik der Werftarbeiter und der Kumpel in den Kohlerevieren. Gierek wird Nachfolger Gomukas; wirtschaftliche Anfangserfolge mit westlicher Hilfe, aber die chronische Schwäche der polnischen Wirtschaft bleibt

1976 - Erneute Arbeiterunruhen (u.a. in Radom) nach Preiserhöhungen. Nach deren Niederschlagung bildet sich KOR, das Komitee zur Verteidigung der Arbeiter, eine der Wurzeln für Solidarność.


M5  In einer Rundfunk- und Fernsehansprache begründete Jaruzelski die Verhängung des Kriegszustandes (13. 12. 1981)

Unser Vaterland steht vor dem Abgrund [...] Streiks, Streikbereitschaft und Protestaktionen sind zur Norm geworden [...] Die mir in diesem dramatischen Augenblick der polnischen Geschichte zufallende Last der Verantwortung ist groß. Es ist meine Pflicht, diese Verantwortung zu übernehmen. Es geht um die Zukunft Polens [...]

Wir achten die Vielfalt der Weltanschauungen. Wir wissen die patriotische Haltung der Kirche vollauf zu würdigen. Es gibt ein übergeordnetes Ziel, das alle denkenden, verantwortungsbewussten Polen vereint: die Vaterlandsliebe, die Notwendigkeit, die so schwer erkämpfte Unabhängigkeit zu festigen, die Achtung vor dem eigenen Staat [...]

Bürgerinnen und Bürger! So wie es keine Abkehr vom Sozialismus gibt, gibt es auch keine Rückkehr zu den fehlerhaften Methoden und Praktiken vor dem August 1980. Die heute unternommenen Schritte dienen der Aufrechterhaltung der grundsätzlichen Voraussetzungen der sozialistischen Erneuerung. Alle bedeutsamen Reformen werden unter den Bedingungen der Ordnung, der sachlichen Diskussion und Disziplin fortgesetzt. Das bezieht sich ebenfalls auf die Wirtschaftsreform [...] Eines möchte ich erreichen: Ruhe. Das ist die Grundbedingung, von der eine bessere Zukunft anfangen sollte.

Aus: Europa-Archiv 1982, D 125 ff.


M6 Offener Brief an den Staatsratsvorsitzenden und Parteichef Jaruzelski sowie an den Vorsitzenden der verbotenen Gewerkschaft Solidarität Lech Walesa (1988)

Auf dem Land lastet ein Gefühl der Hoffnungslosigkeit, der Enttäuschung und der Apathie, über dem Land hängt die vergiftende Wolke des Alkoholismus, dem immer mehr Menschen auf ihrer Flucht vor der Wirklichkeit verfallen. Trotz aller Bemühungen der Machthaber ist es ihnen seit der Ausrufung des Kriegszustandes nicht gelungen, die aktive Unterstützung der Mehrheit zu erlangen. Die Solidarität, welche sich in den Jahren 1980/81 großer Sympathien erfreuen konnte, hat heute ebenfalls eine begrenzte Zahl von aktiven Anhängern. Die ungeheure Mehrheit der Gesellschaft wartet mit abnehmender Hoffnung darauf, dass ihr die Machthaber oder die Solidarnosc vor Augen führt, wie die Krise überwunden werden könnte. Aber es kommen keine überzeugenden Antworten [...], der Kampf der Machthaber mit der Solidarnosc zerstört die Autorität beider Seiten und hinterlässt ein Vakuum. Es ist an der Zeit, einen letzten Versuch zu machen [...] und sich ohne Vorbedingungen, aber mit gutem Willen zu treffen. [...] Es hat sich gezeigt, daß der Staat genausowenig in der Lage ist, die Gesellschaft zu unterwerfen, wie die Gesellschaft außerstande ist, ihre Probleme zu lösen, wenn der Staat nicht funktioniert. [...] Herr Vorsitzender des Staatsrats, Herr Vorsitzender der Solidarnosc ! Die Zukunft Polens liegt in unser aller Hände, aber auf Sie blicken Ihre Mitbürger, von Ihnen erwarten sie eine Initiative. Sie haben noch eine reelle Chance, das Rad der Geschichte durch gemeinsame Anstrengungen und mit moralischer Unterstützung der Kirche in letzter Minute anzuhalten und auf eine neue Bahn zu lenken. [...]

Verfasser: Jerzy Holzer, zit. nach Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16.2.1988


M7 Walesa und seine Wähler, Karikatur 1990

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